Schwarz-blau scheiterte an der eigenen Schwäche und Überheblichkeit
Was hat Schwarz-blau wirklich gebracht? Zehn Jahre nach dem Start von Wolfgang Schüssels ÖVP-FPÖ-Koalition bewegt diese Regierung noch immer die Gemüter. Eines ist unumstritten. Schwarz-blau war ein mehrfacher Tabubruch. Es ist in der Tradition der Zweiten Republik unüblich, dass der Parteichef der drittstärksten Partei den Kanzler stellt. Es ist unüblich, dass die stärkste Partei der Wahl 1999, die Sozialdemokraten, in die Opposition geschickt wurden. Es war ein Tabubruch, dass Schüssel die Partei des rechten Gottseibeiuns Jörg Haider in die Regierung holte.
Die Regierung Schüssel I war erfolgreich
Unter dem nationalen und internationalen Druck leistete Schwarz-blau in ihrer ersten Regierungsperiode Erstaunliches. Sie setzte wirklcihe Reformen um. Das Budget wurde saniert, eine Pensionsreform gegen heftigsten Widerstand beschlossen. In der Dimension sei sie zuwenig radikal gewesen, meinte Schüssel heute rückblickend auf die Frage, was er im Nachhinein anders machen würde. Polizei und Gendamerie wurden zusammengelegt, in Ministerien, die unter der jahrzehntenlangen Herrschaft der SPÖ standen wie das Innenministerium, wurde aufgeräumt. Die Bürger honorierten die Reformbereitschaft mit der Bestätigung bei der Nationalratswahl 2002.
Je länger Schwarz-blau im Amt war, umso müder wurde die Koalition
Doch je länger Schwarz-blau regierte, umso müder wurde sie in ihrem Reformeifer. Das Nulldefizit wurde nicht wieder erreicht, die Verschuldung sank kurzzeitig sogar auf über vier Prozent. Aus der Stärke, gegen den Widerstand im In- und Ausland politisch überlebt zu haben, wurde Überheblichkeit. Jegliche Kritik wurde abgeschmettert, es wurden einsame Entscheidungen getroffen. Der Ankauf der Eurofighter wurde zum Bumerang, der wesentlich zur überraschenden Abwahl 2006 beitrug. Der PR-Auftrag an den ehemaligen Haider-Intimus Gernot Rumpold ließ den Verdacht von Parteienfinanzierung aufkommen. Walter Meischberger kassierte bei Projekten wie dem Verkauf der Bundeswohnungen mit, für deren Abwicklung sein Freund Finanzminister Karl Heinz Grasser zuständig war. Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer verrechnete der Partei enorme Summen, die sie für Kleiderkäufe ausgegeben hatte.
Personenkult konnte inhaltliche Schwäche nicht überdecken
Die Rechnung wurde am Wahltag präsentiert. Die ÖVP meinte, es genüge, wenn sie allein auf Kanzler Wolfgang Schüssel setze. Inhaltlich war Schwarz-blau ausgeronnen. Der Personenkult um Schüssel konnte das nicht zudecken. Und moralisch war sie auch fertig. Die FPÖ hatte sich in zwei Parteien gespalten. So kam es, wie es kommen musste. Überraschend zwar, aber - wie man heute sehen kann - doch gerechtfertigt. Schwarz-blau scheitere nicht an der Stärke der Gusenbauer-SPÖ, sondern an der eigenen Schwäche und Überheblichkeit.