Oberösterreichs SPÖ: Der nächste Schritt ist die personelle Erneuerung
Modern, dynamisch, lebendig. So präsentierten sich die oberösterreichischen Sozialdemokraten gestern bei ihrem Landesparteitag in Wels. Die SPÖ hat sich von der desaströsen Niederlage 2009 erfangen. Der Diskussionsprozess morgen.rot zeitigt Früchte. Die Erholung ist unter anderem ablesbar an den Parteifinanzen. Die 900.000 Euro Schulden aus dem Wahljahr wurden in den beiden vergangenen Jahren komplett abgebaut.
Schwer tut sich die SPÖ mit der öffentlichen Verschuldung. Es ist schön, wenn Parteivorsitzender Josef Ackerl sagt, „wir haben es noch nie für gut befunden, dass man so viele Schulden macht“. Doch die SPÖ trägt wesentliche Mitverantwortung für den Zustand der Haushalte. Wenn man beim Anrühren der Suppe dabei war, muss man sie auch gemeinsam auslöffeln.
Das Verdammen des internationalen Finanzkapitalismus hört sich gut an, ist aber als Antwort zu wenig.
Bundeskanzler Werner Faymann und Bürgermeister Franz Dobusch wissen, wie hart und belastend Schuldenrückzahlung ist. Wobei Faymann überhaupt das Pech hat, dass ihn die oberösterreichischen Genossen weder schätzen noch mögen. Er gilt als Buhmann, auch wenn es beim Parteitag vermieden wurde, die große Kluft auf der Bühne auszubreiten. Die Botschaften, wie wenig man voneinander hält, wurden schon im Vorfeld medial ausgerichtet.
Der inhaltlichen muss die personelle Erneuerung folgen. Sowohl auf Landesebene als auch in den
Gemeinden. Erneuerung benötigt neue Gesichter.
Der Parteitag hat gezeigt, dass das personelle Reservoir da ist. Man muss die Jungen nur lassen.