Der positive Geist lässt auf eine Überwindung der EU-Krise hoffen
Wiie kommt Europa aus der Krise? Eine simple Antwort gibt es nicht, weil die Probleme vielschichtig sind. Mehrere Krisen überlagern sich. Da ist die weltweite Finanzkrise. Dazu kommt die Bankenkrise. Und die Schuldenkrise der Staaten. Einzelne Länder wie Griechenland verschärfen mit ihren innerstaatlichen Strukturproblemen die Lage. In anderen Staaten wie Spanien platzen Immobilienblasen. Die extrem hohe Arbeitslosigkeit ist auch Ausdruck der Hilflosigkeit.
Die EU ist bisher die Antworten schuldig geblieben. Es wurde lediglich ein Notzelt gezimmert, mehr nicht. Wirklich gelöst wurde nur wenig. Staaten und nationale Regierungen haben versagt. Die EU ist zu schwach für die Lösungen. Sie hat nicht die notwendigen Kompetenzen. Hoffnung gibt die Tatsache, dass sich die EU in Krisen stets weiterentwickelt hat.
Der Geist und das Klima, in dem die Diskussionen über die Reformen stattfinden, sind positiv. Nicht Rechthaberei und ideologische Versteifungen stehen im Vordergrund, sondern die Suche nach Lösungen. Von diesem Geist konnten sich die Besucher der Podiumsdiskussion über Europa an der Linzer Universität überzeugen (Bericht Seite 8). Josef Weidenholzer, seit einem halben Jahr Abgeordneter, ist angetan von diesem Klima im Europaparlament, das die Sachpolitik über Parteiinteressen stellt. Es wäre wünschenswert, wenn dieser Geist auch auf die österreichische Innenpolitik abfärben könnte.
Es bedarf einer Vertiefung der Europäischen Union. Und ihrer demokratischen Weiterentwicklung. Wir brauchen einen gewählten europäischen Präsidenten, eine gewählte Regierung, europäische Parteien und eine Aufwertung des Europaparlaments. Europa braucht Köpfe und Gesichter. Die Krise erfordert neue Antworten und Durchbrüche. Es ist Zeit zu handeln.